Allgemeine
Geschäftsbedingungen HOMETREND DIENSTLEISTUNGEN 48341 Altenberge
Die AGB gelten für die gesamte
Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und HomeTrend. Sie gelten bei
Unternehmern auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht
noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Maßgeblich ist jeweils die zum
Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
Wir behalten uns das Recht vor,
jederzeit: Die Bedingungen und Vereinbarungen der
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Weiterführens von jeglichem Inhalt oder Feature der Seite.
Jegliche Änderung, die wir vornehmen, wird
sofort nach Benachrichtigung, welche ohne zeitliche Begrenzung von uns
vorgenommen werden kann, auch durch Bekanntmachung auf der Seite oder durch
e-Mail, in Kraft treten. Wir gehen davon aus, dass Ihre Nutzung der Seite nach
einer solchen Benachrichtigung als Anerkennung der Änderungen gilt. Lesen Sie
diese AGB in regelmäßigen Abständen, um sicher zu sein, dass Sie den neuesten
Stand kennen. Sie stimmen zu, eine nicht-elektronische Version dieser
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verpflichtet, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten fremden
Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine
rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung
der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon
unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der
Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei bekannt werden von
entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend
entfernen.
2.Haftung für Links
Unser Angebot enthält Links zu externen
Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können
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umgehend entfernen.
3.Urheberrecht
Die Betreiber der Seiten sind bemüht,
stets die Urheberrechte anderer zu beachten bzw. auf selbst erstellte sowie
lizenzfreie Werke zurückzugreifen.
Die durch die Seitenbetreiber erstellten
Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht.
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Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des
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kommerziellen Gebrauch gestattet.
4. Datenschutz
Soweit auf unseren Seiten personenbezogene
Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden,
erfolgt dies soweit möglich stets auf freiwilliger Basis. Die Nutzung der
Angebote und Dienste ist, soweit möglich, stets ohne Angabe personenbezogener
Daten möglich.
Der Nutzung von im Rahmen der
Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von
nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird
hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich
ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von
Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.
5. Angebot und
Vertragsabschluß
Angebote und Kostenvoranschläge sind stets
freibleibend unverbindlich. Verträge werden erst durch schriftliche oder
telefonische Bestätigung (Auftragsbestätigung, Bestellung, Rechnung, o. ä.)
rechtswirksam. Abbildungen, Maße, Leistungsdaten, etc. sind nur annähernd
verbindlich. Geringfügige Veränderungen technischer Details und des
Lieferumfanges sind vorbehalten.
6.Vertragsdauer und Kündigung
Die Vertragsdauer ist dem jeweiligen
Projekt- oder Nutzungsvertrag zu entnehmen. Der Vertragspartner wird durch
HomeTrend von deren Auslaufen rechtzeitig informiert. Jede Kündigung bedarf der
Schriftform, wobei Fax und Email der Schriftform nicht genüge tragen. HomeTrend
hat die Möglichkeit bei Zahlungsverzug des Vertragspartners den Vertrag jeder
Zeit fristlos zu kündigen. Dabei verpflichtet sich die Gesellschaft den
Vertragspartner auf diese Kündigung hinzuweisen. Es können hierbei Leistungen
verweigert und Waren zurückverlangt werden.
7. Zahlungsbedingungen
Preise verstehen sich zuzüglich evtl.
Verpackungs-, Transportkosten und -versicherung. Versand per Vorkasse oder
Bar-Nachnahme bleibt ausdrücklich vorbehalten.
Maßgebend sind die in der
Auftragsbestätigung -Bestellung genannten Preise. Zusätzliche Leistungen, die in
der Auftragsbestätigung nicht enthalten sind, werden gesondert
berechnet.
Alle Rechnungen sind vorbehaltlich einer
anderen ausdrücklich schriftlichen Vereinbarung sofort nach Eingang ohne Abzug
fällig. Sämtliche Zahlungen werden unabhängig von anders lautenden Bestimmungen
des Kunden grundsätzlich auf die älteste Schuld, in der Reihenfolge Kosten,
Zinsen, Hauptforderung, angerechnet. Eine Zahlung ist erst dann erfolgt, wenn
der Betrag auf unserem Konto eingegangen ist. Der Kunde ist zur Aufrechnung,
Zurückbehaltung oder Minderung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche
rechtskräftig oder unstreitig sind, und unverzüglich schriftlich bei uns
angezeigt werden. Teillieferungen und Teilleistungen können gesondert in
Rechnung gestellt werden.
Wenn der Kunde seinen
Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt oder eine Bank einen Scheck nicht
einlöst, berechtigt uns das ohne vorherige Ankündigung zum sofortigen Rücktritt
vom Vertrag. Gebühr für fehlgeschlagene Buchung Lastschriftverfahren 9,- € Mahnungsgebühren 5,- € Der Käufer bzw. Auftraggeber trägt sämtliche Beitreibungs-, etwaige Gerichts- und
Vollstreckungskosten.
Ein Verbraucher hat während des Verzugs
die Geldschuld in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu
verzinsen. Ein Unternehmer hat während des Verzugs
die Geldschuld in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
HomeTrend behält sich jedoch vor, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen
und geltend zu machen.
Sollte ein Arbeitseinsatz aufgrund des
Verschuldens des Kunden erfolglos sein, oder sollte das Gerät nicht im
funktionsfähigem Zustand sein trägt der Kunde die Kosten für die Anfahrt. Ein
Grund kann sein: Abwesenheit zum abgesprochenem Termin.
Ist der Auftraggeber Kaufmann, eine
juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches
Sondervermögen, ist die Zurückhaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher von uns
nicht anerkannten Gegenansprüche des Bestellers nicht statthaft, ebenso wenig
die Aufrechnung mit solchen.
Der Verkauf von Gebrauchtwaren von
privat durch HomeTrend unterliegt der Differenzbesteuerung, es wird die
Umsatzsteuer nicht offen ausgewiesen. Alle diesbezüglich angegebenen Preise sind
Bruttopreise, sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile.
8. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an den von
uns gelieferten Waren bis zur Zahlung des vollständigen Rechnungsbetrages vor.
Nach Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, die von uns gelieferte Ware
zurückzufordern. Ein weiterer Verzugsschaden bleibt davon unberührt. Soweit
nicht das Verbraucherkreditgesetz anzuwenden ist, gilt die Rückforderung der
Ware oder deren Pfändung nicht als Rücktritt vom Vertrag.
Solange unser Eigentumsvorbehalt
besteht, darf der Kunde diese Ware an Dritte weder verpfänden noch
sicherungsübereignen. Falls unsere Rechte durch Dritte beeinträchtigt werden
oder solches droht, hat uns der Kunde unverzüglich davon zu unterrichten und uns
alle Informationen, die zur Wahrung unserer Rechte geeignet sind oder sein
können, zur Verfügung zu stellen. Außerdem hat er die Pflicht,
erforderlichenfalls auf unsere Rechte hinzuweisen.
Soweit uns durch den Kunden zur
Sicherstellung unserer gegen ihn vorhandenen Forderung Sicherheiten übertragen
worden sind, verpflichten wir uns, einem Austausch gegen eine andere Sicherheit
zuzustimmen, sofern zwischenzeitlich eine deutliche Übersicherung zu unseren
Gunsten eingetreten ist und uns gleichzeitig eine ebenbürtige und unser
Sicherheitsinteresse ausreichend berücksichtigende Sicherheit gewährt
ist.
Soweit HomeTrend als Kommissionär bzw.
Ebayagent tätig ist, verpflichtet sich der Kunde wahrheitsgemäße Angaben über
Herkunft und Zustand der Waren zu machen. Erhält HomeTrend die Artikel vom
Kommittenten nicht zum Eigentum, ist HomeTrend jedoch befugt, im eigenen Namen
über die Sachen zu verfügen.
Der Kunde ist während des
Eigentumsvorbehalts verpflichtet, HomeTrend einen Zugriff Dritter auf die Ware
(z.B. im Falle einer Pfändung) sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung
der Ware unverzüglich mitzuteilen und alle Auskünfte und Unterlagen zur
Verfügung zu stellen, die zur Wahrung der Rechte des Eigentümers erforderlich
sind. Vollstreckungsbeamte bzw. Dritte sind auf das fremde Eigentum hinzuweisen.
Einen Besitzwechsel der Vorbehaltsware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat der
Kunde unverzüglich anzuzeigen.
9. Liefer- und
Versandbedingungen
Sind Termine um 4 Wochen überschritten,
können nach Ablauf einer vom Vertragspartner schriftlich gesetzten Nachfrist von
mindestens 2 Wochen beide Parteien vom Vertrag zurücktreten. Weitere Ansprüche,
insbesondere Schadenersatz, bestehen nicht. Teillieferungen und Teilleistungen
sind zulässig. Bei Lieferverträgen gilt jede Teilleistung als selbständige
Leistung.
10. Ankauf &
Verkaufsauftrag
Der Kunde bestätigt im Barankaufsvertrag
bzw. Verkaufsauftrag (Kommissionsvereinbarung) mit seiner Unterschrift, dass er
Eigentümer der zum Ankauf/Verkaufsauftrag angebotenen Ware ist und frei darüber
verfügen kann, sowie dass die von ihm angebotene Ware vollständig und voll
funktionsfähig, sowie frei von Ansprüchen Dritter ist und keine Fälschung ist.
HomeTrend ist berechtigt, einen Legitimationsnachweis (Personalausweis) vom
Kunden zu verlangen. Sollte sich im Nachhinein (bis zu 2 Monaten nach
Ankaufdatum) ergeben, dass vorstehend genanntes nicht der Fall ist, ist der
entsprechende Vertrag rückwirkend unwirksam. Des Weiteren behält sich HomeTrend
vor, den Ankauf/die Annahme ohne Angabe von Gründen innerhalb 2 Wochen nach
Ankauf/Annahmedatum rückwirkend unwirksam zu machen. Der Kunde erhält in diesem
Fall seine Ware zurück, HomeTrend den vollen Ankaufbetrag laut
Rechnung.
11. Online-Nutzer-Pflichten
Der Nutzer verpflichtet sich, Angebote von
HomeTrend nicht missbräuchlich zu nutzen. Insbesondere darf kein diffamierendes,
inhaltlich falsches, beleidigendes, obszönes, anstößiges, sexuell
ausgerichtetes, bedrohendes, belästigendes oder rassistisches Material
verbreitet oder entsprechende Verweise auf Angebote Dritter ("Links") gesetzt
werden. Es dürfen keine Roboter ("robot"), "spider",
Suchmaschine/Abfrage-Anwendungen oder andere manuelle oder automatische
Vorrichtungen oder Vorgänge benutzt werden, um die Navigations-Struktur oder
Präsentation dieser Seite oder ihre Inhalte abzufragen, zu registrieren, nach
Daten zu forschen, oder in irgendeiner anderen Weise zu reproduzieren oder zu
umgehen. Es ist dem Nutzer untersagt, Nachrichten an andere Nutzer zu einem
anderen Zweck als der persönlichen Kommunikation zu versenden, einschließlich
des Anbietens von Produkten oder Dienstleistungen. Kettenbrief oder Rundmails
sind ebenso wenig erlaubt wie die Nennung von Nachnamen, Adressen,
Telefonnummern, Faxnummern, URLs oder E-Mail-Adressen in Profilbeschreibungen.
Der Nutzer verpflichtet sich, uns von jeglicher Haftung und von allen
Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler
Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls
von Dienstleistungen für Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgüter
oder sonstigen Rechten ergeben, freizustellen.
12. Copyright
HomeTrend versucht für alle seine
Websites, die Urheberrechte des verwendeten Materials zu beachten. Sollte sich
unseren Websites dennoch ein durch fremdes Copyright geschütztes, aber nicht als
solches kenntlich gemachtes Material befinden, so konnte das fremde Copyright
von uns nicht festgestellt werden. Im Falle einer solchen, nicht beabsichtigten
Verletzung fremden Copyrights werden wir nach entsprechendem Hinweis das
beanstandete Material sofort aus unseren Websites entfernen bzw. auf Wunsch mit
einem Copyright-Vermerk kenntlich machen.
13. Datenschutz
Wir werden Ihre persönlichen Daten
respektieren und verpflichten uns mit allen anzuwendenden Datenschutz-Gesetzen
Deutschlands und anderen Gerichtsbarkeiten in denen wir den Dienst anbieten,
Folge zu leisten gemäß der Datenschutz Bestimmungen von HomeTrend. Die
persönlichen Daten (einschließlich sensibler persönlicher Daten), die Sie uns
geben, werden im Computer gespeichert. Es erfolgt KEINE Weitergabe Ihrer Daten
an fremde Unternehmen.
14. Technische Störungen
Aufgrund von technischen Wartungsarbeiten
kann es zu Ausfallzeiten des Datenbank-Servers kommen. Eine Ausfallzeit von im
Jahresmittel bis zu 5 % der vorgesehenen Betriebsdauer begründet keinen
Minderungsanspruch des Auftraggebers.
Im Falle höherer Gewalt und bei Störungen,
die nachweislich nicht im Einfluss- und Verantwortungsbereich von HomeTrend
liegen (z.B. Störungen beim Netzwerkbetreiber), ist HomeTrend von der
Verpflichtung zur Erfüllung des Auftrags sowie auf Leistung von Schadensersatz
entbunden.
15. Haftungsausschluss
Die bereitgestellten Informationen auf
diesen Webseiten wurden sorgfältig geprüft und werden regelmäßig aktualisiert.
Jedoch kann keine Garantie dafür übernommen werden, dass alle Angaben zu jeder
Zeit vollständig, richtig und in letzter Aktualität dargestellt sind. Diese
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Es existieren keine mündlichen
Nebenabsprachen. Falls eine Bestimmung innerhalb dieses Vertrages gänzlich oder
teilweise unwirksam sein sollte, bleiben alle anderen unberührt und behalten
ihre Gültigkeit. Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus dem Nutzungsvertrag
für die Parteien und ihre Rechtsnachfolger ergeben, gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Steinfurt oder ein anderer
gesetzlicher Gerichtsstandort nach Wahl von HomeTrend.
Die Bestimmungen des Übereinkommens der
Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf
(UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
16. Schlussbestimmung
Der Nutzer/Kunde bestätigt, dass es die
ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN von HomeTrend-online.de gelesen hat und damit
einverstanden ist, an diese gebunden zu sein.
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